Webseitenerstellung (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen von myPcDoc24, Inh. Oliver Hilke, Kreisigstr. 37, 08056 Zwickau für das Geschäftsfeld Webdesign und Webseitenerstellung.


1. Anwendungsbereich

1.1 Die myPcDoc24 erbringt Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung, berät Kunden hierbei und bietet Leistungen hinsichtlich der Aktualisierung und Pflege von Webseiten an. MyPcDoc24 erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil der jeweils mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge für Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

1.3 Abbildungen und Angaben in Internetpräsentationen und Werbematerial von myPcDoc24 sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

 
2. Zusammenarbeit

2.1 Die Vertragsparteien nennen einander schriftlich Ansprechpartner und Stellvertreter, die die Durchführung der gesondert abgeschlossenen Verträge für die jeweilige Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten. Die Ansprechpartner sind berechtigt, alle Auskünfte, Anordnungen und Entscheidungen im Namen der jeweiligen Vertragspartei zu erteilen, die für den zügigen Ablauf der einzelnen Projektstufen erforderlich sind.

2.2 Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die bisherigen Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen der bisherigen Vertretungsmacht wirksam Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.


3.  Pflichten des Kunden

3.1 Zur Durchführung der gesondert abgeschlossenen Verträge für Erstellungsleistungen im Bereich Webdesign- und Webseitenerstellung wird der Kunde unverzüglich das erforderliche Basismaterial zur Verfügung stellen. Insbesondere stellt der Kunde von myPcDoc24 die zur Herstellung der Webseite erforderlichen Texte, Daten, Bilder, Illustrationen, Grafiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen bereit.

3.2 Für die Beschaffung und Herstellung des Basismaterials ist allein der Kunde verantwortlich. Die Beschaffung weiteren Basismaterials ist von myPcDoc24 nicht geschuldet. Zur Prüfung, ob sich die zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen, ist myPcDoc24 nicht verpflichtet.

3.3 Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von myPcDoc24 Titel, Beschreibungen und Schlüsselworte der zu erstellenden Webseite zur Verfügung zu stellen, damit sich myPcDoc24 die entsprechenden Meta Tags in den Quellcode der Webseite einbinden kann.

3.4 Der Kunde wird das gemäß Ziffer 3.1 zu liefernde Basismaterial spätestens unverzüglich nach Beendigung der Designstufe (Ziffer 4.2) und gemäß der Spezifikation der gesondert abgeschlossenen Verträge für Webdesign- und Webseitenerstellung zur Verfügung stellen.
 

4. Pflichten von myPcDoc24

4.1 MyPcDoc24 verpflichtet sich aufgrund der mit den Kunden gesondert abgeschlossenen Verträge für Webdesign- und Webseitenerstellung die im Vertrag zu Grunde liegende Anzahl von Designs dem Vertragspartner zur Auswahl im Internet zur Einsicht zu stellen. Um daraus aus dem Design basierende Webseite zu erstellen.

4.2 MyPcDoc24 erbringt die vertraglich geschuldete Leistung in zwei vereinbarten Stufen, der Designstufe (Stufe 1) und der Fertigstellungsstufe (Stufe 2).

4.3 MyPcDoc24 verpflichtet sich, die angefertigte Webseite für die folgenden Browser zu optimieren: Mozilla Firefox, Internet Explorer. Bilddateien und Animationen sind von myPcDoc24 so abzuspeichern, dass sie mit den genannten Browsern und den dafür erforderlichen Plug-Ins abzurufen und zu betrachten sind.

4.4 MyPcDoc24 bietet nach Abschluss der Erstellungsleistungen an, für den Kunden die Aktualisierung und Pflege der Webseite zu übernehmen. Die weitergehende Pflege der Website gehört nicht zum Umfang des Vertrages.

4.5 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.


5. Abnahme

5.1 Alle in Ziffer 4.2 bezeichneten Projektstufen unterliegen dem jeweiligen Erfordernis der Abnahme durch schriftliche Erklärung gegenüber von myPcDoc24. Die schriftliche Abnahme ist Voraussetzung für die weitere Leistungserbringung der nächsten Stufe.

5.2 Nach Fertigstellung der jeweiligen in Ziffer 4.2 besonders bezeichneten Projektstufen, verpflichtet sich der Kunde, innerhalb von vier Werktagen, die vereinbarten Anforderungen und Funktionsfähigkeiten der Webseite gemäß den vertraglich vereinbarten Spezifikationen zu überprüfen. Sofern der Kunde myPcDoc24 nicht innerhalb der viertätigen Prüfungspflicht eine schriftliche Mängelrüge mit detaillierter Angabe der festgestellten Mängel abgegeben hat, gilt die jeweilige Projektstufe als abgenommen.

5.3 Während der Funktionsprüfung festgestellte nicht wesentliche Abweichungen der Programme von den vertraglich festgelegten Anforderungen berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme. Diese nicht wesentlichen Abweichungen werden in der schriftlichen Abnahmeerklärung als Mängel festgehalten.

5.4 Nach Beendigung der Fertigstellungstufe (Stufe 3) gemäß Ziffer 4.2, verpflichtet sich myPcDoc24 dazu, dem Kunden die Endversion der Webseite auf einem geeigneten Speichermedium zur Verfügung zu stellen wenn nicht vertraglich anders Vereinbart.
 

6. Leistungsänderungen

6.1 Der Kunde kann bis zur Endabnahme der Webseite eine Änderung und/oder Ergänzung der jeweiligen Projektstufen verlangen. MyPcDoc24 wird in diesem Fall die Produktion unterbrechen und prüfen, ob die Änderungen technisch durchführbar und unter Berücksichtigung der betrieblichen Leistungsfähigkeit von myPcDoc24 zumutbar sind sowie ermitteln, ob sich ein bis dahin nicht zugrunde gelegter Mehraufwand an Kosten und Zeit für myPcDoc24 ergibt. MyPcDoc24 wird den Kunden unverzüglich schriftlich über das Ergebnis der Prüfung informieren.

6.2 Als vergütungspflichtiger Mehraufwand gelten, unabhängig von der gesondert vereinbarten Vergütung, in jedem Fall Aufwendungen, die myPcDoc24 tätigt, weil der Kunde nach Freigabe der Projektstufen (Stufe 1 bis 2) gemäß Ziffer 4.2 Änderungen hat durchführen lassen, die sich auf Leistungen oder Lieferungen beziehen, die bereits freigegeben, beziehungsweise abgenommen worden sind.

6.3 Der Kunde verpflichtet sich, jeglichen Mehraufwand von myPcDoc24 gemäß dem besonders vertraglich vereinbarten Stundensatzes/Tagessatzes zu vergüten.


7. Nutzungsrechte

7.1 MyPcDoc24 räumt dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die erstellte Webseite und das Webdesign zu nutzen.

7.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst dann wirksam, wenn der Kunde gemäß den gesondert abgeschlossenen Verträgen, die geschuldete Vergütung vollständig an myPcDoc24 entrichtet hat.

7.3 An geeigneten Stellen der Webseite werden Hinweise auf die Urheberstellung von myPcDoc24 aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von myPcDoc24 zu verändern oder zu entfernen. Gleiches gilt für eine Unterdrückung oder Unkenntlichmachung.

7.4 Die Übertragung des Nutzungsrechts durch den Kunden an einen Dritten bedarf der Zustimmung von myPcDoc24.


8. Schutzrechte Dritter

8.1 Der Kunde sichert zu, dass das von ihm eingebrachte Basismaterial sowie alle sonstigen von ihm eingebrachten Daten und Dateien für die Erstellung der Webseite frei von Viren sind, dass ihr Inhalt in Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften steht und der Präsentation keine Urheber-, Marken und/oder andere Schutzrechte Dritter entgegenstehen insofern von Punkt 9 unberührt.

8.2 Soweit der Kunde Basismaterial und sonstige Daten und Dateien für die Webseitenerstellung und das Webdesign einbringt, sichert er zu, dass er berechtigt ist, das Basismaterial und die sonstigen Daten und Dateien für  myPcDoc24 zum Zwecke der Durchführung der vertraglichen Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen.

8.3 Soweit an dem Basismaterial und den eingebrachten Daten und Dateien Urheber-, Marken- und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Kunde sicher, dass er im Besitz der für die Durchführung der Verträge erforderlichen Lizenzen ist.

8.4 MyPcDoc24 ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist myPcDoc24 nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte myPcDoc24 wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der erstellten Webseite oder des Webdesign resultieren, verpflichtet sich der Kunde, myPcDoc24 von jeglicher Haftung freizustellen und myPcDoc24 die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstanden sind.


9. Open Source Software, Dokumentation

9.1 Dem Kunden ist bekannt, dass myPcDoc24 in erheblichem Umfang mit sog. "Open Source Software" arbeitet. Weiter ist dem Kunden bekannt, dass diese "Open Source Software" eigenen Nutzungs-, Lizenz-, und Urheberrechten unterliegt.

9.2  Es steht myPcDoc24 frei, Software, die sie im Rahmen eines Projektes entwickelt, nach ihrem eigenen freien Ermessen ebenfalls als "Open Source Software" zu deklarieren und - mit Ausnahme jeglicher Daten des Kunden - der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder diese auch im Rahmen anderer Projekte einzusetzen.

9.3  Sämtliche Verpflichtungen von myPcDoc24 und Rechte des Kunden gelten daher nur unter den Einschränkungen, die sich aus der Verwendung von und der Deklaration eigener Software als "Open Source Software" ergeben.

9.4 Quellcodes und entsprechende Dokumentationen werden dem Kunden grundsätzlich nicht ausgehändigt, es sei denn dies wurde zuvor bei Vertragsschluss schriftlich vereinbart.


10. Zahlungsmodalitäten

10.1 Nach Fertigstellung der Webseite wird die myPcDoc24 dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen. Die Schlussrechnung ist innerhalb von vierzehn Tagen zur Zahlung fällig nicht vertraglich anders Vereinbart.

10.2 MyPcDoc24 ist berechtigt, vor Beginn der Erstellungsleistungen von dem Kunden einen angemessenen Vorschuss in Höhe von 50 Prozent zu verlangen.

10.3 Weiterhin ist myPcDoc24 dazu berechtigt, nach jeder Abnahme der in Ziffer 4.2 besonders bezeichneten Projektstufen, Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach den jeweils erbrachten Leistungen der einzelnen Projektstufen.


11. Zahlungsverzug

11.1 Hat der Kunde zum vereinbarten Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt somit in Verzug, hat er für eine darauf folgende Mahnung von uns den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 5,00 € incl. MwSt. zu tragen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10% per annum berechnet.

11.2. Für eventuelle Rücklastschriften bei Bankeinzügen belasten wir den Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 5,00 € incl. MwSt. zusätzlich zur Mahngebühr.

11.3. Wir sind berechtigt, unsere Leistung solange zurückzuhalten oder auszusetzen bzw. bei Serverleistungen eine Sperrung vorzunehmen bis die entsprechende Rechnung beglichen ist. Setzt myPcDoc24 den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die uns unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden Ersatz zu verlangen. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert.

11.4. Kommt der Kunde/Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden/Käufers in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

11.5. Der Kunde/Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn myPcDoc24  ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.


12.Gewährleistung

12.1 Der Kunde wird myPcDoc24 bei der Mangelfeststellung und -beseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.

12.2 MyPcDoc24 leistet gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 des Bürgerliches Gesetzbuches für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab Ablieferung der Erstellungsleistungen Gewähr dafür, dass diese mängelfrei sind.

12.3 Verlangt der Kunde Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache, so kann myPcDoc24 nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder mangelfreie Erstellungsleistungen liefern.

12.4 Von einem Fehlschlagen einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn myPcDoc24 hinreichend Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, z.B. wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist, begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.

12.5 Die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen ist davon abhängig, dass Mängel innerhalb einer Woche nach ihrem erstmaligen Erkennen schriftlich myPcDoc24 gemeldet werden.

12.6 MyPcDoc24 kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde die für die Erstellungsleistungen vertraglich geschuldete Vergütung nicht oder nicht vollständig gezahlt hat und die ausstehende Vergütung unter Berücksichtigung des Mangels nicht unverhältnismäßig hoch ist.

12.7 Sofern der vom Kunde beschriebene Mangel nach der entsprechenden Untersuchung nicht einer Gewährleistungsverpflichtung von myPcDoc24 zuzuordnen ist, kann der Kunde mit den für die Verifizierung und Mangelbehebung entstandenen Aufwendungen von myPcDoc24, zu den vertraglich vereinbarten Vergütungssätzen für Mehraufwendungen, belastet werden.


13. Haftung

13.1 Ansprüche der Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den vorliegenden Bestimmungen.

13.2 MyPcDoc24 haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet myPcDoc24 nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

13.3 Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

13.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 Produkthaftungsgesetz).

13.5 MyPcDoc24 haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde Änderungen an den von der myPcDoc24 erbrachten Erstellungsleistungen vorgenommen hat, es sei denn, dass diese Änderungen ohne Einfluss auf die Entstehung des Mangels waren.

13.6 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

13.7 Die vorstehenden Reglungen gelten auch für sämtliche Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von myPcDoc24.


14. Reisekosten

14.1 Für Reisen zum Auftraggeber im Rahmen der laufenden Betreuung werden dem Kunden 0,49 Euro pro gefahrenen Kilometer verrechnet, es sei denn, dass die Entfernung zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber nicht mehr als 15 km beträgt.


15. Schlussbestimmungen

15.1 MyPcDoc24 darf Kunden auf Ihrer Webseite oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. MyPcDoc24 darf die Erstellungsleistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes oder vertraglich vereinbartes Interesse geltend machen.

15.2 Alle Änderungen und Ergänzungen von vertraglichen Vereinbarungen müssen schriftlich niedergelegt werden. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können per E-Mail erfolgen.

15.3 Im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.4 Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung der gesondert geschlossenen Verträge entstehen, Zwickau als Gerichtstand vereinbart.

15.5 Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist der Kunde befugt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.



myPcDoc24
Kreisigstr. 37
D-08056 Zwickau  
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Tel.: 0177 4557524
Fax: 0375 2897101
Internet: www.mypcdoc24.de, www.computer-notdienst-zwickau.de